Rechtsprechung
| SG Detmold, 28.04.2021 - S 7 SO 160/20 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,53260) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- SG Detmold, 28.04.2021 - S 7 SO 160/20
- LSG Nordrhein-Westfalen, 11.11.2021 - L 9 SO 225/21
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 17.02.1998 - B 13 RJ 83/97 R
Verletzung rechtlichen Gehörs bei Nichtentscheidung über aufrechterhaltenes …
Auszug aus SG Detmold, 28.04.2021 - S 7 SO 160/20
Prozesskostenhilfe kann verweigert werden, wenn ein Erfolg in der Hauptsache zwar nicht schlechthin ausgeschlossen ist, die Erfolgschance aber nur eine entfernte ist (vgl. Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 17.02.1998, B 13 RJ 83/97 R, juris, Rn 26).